Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg legt den beteiligten Ressorts noch heute einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet vor: “Ich bin der festen Überzeugung, dass eine gesetzliche Regelung im Telemediengesetz noch in dieser Legislaturperiode möglich ist, wenn alle beteiligten Ressorts konstruktiv zusammenarbeiten.” Die bereits heute verabschiedeten Eckpunkte zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet haben entgegen den Angaben von Ursula von der Leyen die Telekom und Hansenet doch nicht vollends überzeugt, denn diese dementierten derartige Behauptungen gegenüber heise online. Dem Presseecho zum Kabinettsbeschluss ist weiter zu entnehmen, dass die sperrwilligen Provider drei bis sechs Monate benötigen werden, um die technischen Voraussetzungen für die Einführung der Internetzensur zu etablieren. Udo Vetter versucht derweil die “Legende von der Kinderpornoindustrie” aus seiner Sicht zu beleuchten, indem er starke Zweifel an den monatlichen Millionenbeträgen aüßert, die Betreiber einschlägiger Seiten angeblich laut SPON verdienen. Die berühmt berüchtigten Zahlenspiele des Familienministeriums werden auf netzpolitik.org hinterfragt und die Süddeutsche Zeitung veröffentlicht ein Interview mit dem Titel “Zensur wird salonfähig”, indem der Vorstand des Providers Spacenet ein weiteres Mal über die Sinnlosigkeit von Internetfiltern aufklärt. Ein beeindruckendes Schauspiel allenorts…
March 25, 2009
2 Comments »
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“Ein beeindruckendes Schauspiel allenorts…” es ist der Wahnsinn, was da gerade für eine Schau abgezogen wird. Ich erinnere mich mal kurz: “Browser, was sind den jetzt nochmal Browser”.
http://www.youtube.com/watch?v=C0Q41F6m1_E
buuuhhhbuuuhhhh, zum heulen.
Comment by dd — March 25, 2009 @ 8:17 pm
Ach alles halb so wild, ich denke dieses “Internet” wird sich eh nicht durchsetzen können und ist nur wieder so eine Modeerscheinung…
Und als Politiker muss man ja auch nicht alles wissen, dafür gibt es Lobbyisten, die einem erzählen, was wie zu machen ist!
Comment by atari — March 25, 2009 @ 8:52 pm